Apple gibt im Patentstreit mit Qualcomm nach: In Deutschland werden das iPhone 7 und das iPhone 8 nun mit Technik des Chipkonzerns verkauft, um ein Gerichtsurteil zu erfüllen. Der Konflikt ist damit aber noch nicht beigelegt.

Apple wird in Deutschland die von einem Verkaufsverbot betroffenen älteren iPhone-Modelle 7 und 8 mit anderen Chips wieder in den Handel bringen. Hintergrund ist der Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm, der Anfang des Jahres den Absatz der Geräte nach einem Gerichtsurteil stoppen ließ. In Deutschland sollen nun Versionen mit Kommunikationschips von Qualcomm statt von Intel verkauft werden, wie Apple am 14. Februar 2019 mitteilte. Man habe keine andere Wahl, um sicherzustellen, dass alle Modelle am Markt erhältlich blieben.

Zugleich machte Apple deutlich, dass der grundsätzliche Streit damit nicht beendet sei. "Qualcomm versucht, Apple mit Verkaufsverboten zur Annahme erpresserischer Forderungen zu zwingen", erklärte der Konzern. Man werde weiter dafür kämpfen, "was richtig ist". Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vor. Qualcomm verklagte Apple daraufhin vor vielen Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung - unter anderem auch in Deutschland.

Das Münchner Landgericht entschied im Dezember, dass ein Chip zum Power-Management der Firma Qorvo ein Qualcomm-Patent verletzt und verfügte ein Verkaufsverbot. Die Qorvo-Technik ist mit den Kommunikationschips von Intel integriert, deshalb musste Apple den Lieferanten komplett austauschen. Intel betonte, dass Technologien des Unternehmens selbst nicht betroffen seien.

Beteiligte Parteien beharren darauf, dass keine Patentverletzung vorliegt
Auch die Firma Qorvo betont, dass ihre technische Lösung das Patent von Qualcomm nicht verletze. Sie weigerte sich aber, Details im Münchner Verfahren preiszugeben, aus Sorge, dass Qualcomm Geschäftsgeheimnisse erfährt. Somit fällte das Gericht sein Urteil, ohne die Technologie direkt prüfen zu können.

Auch nachdem das Verkaufsverbot in Kraft getreten war, waren die betroffenen Modelle iPhone 7, 8 und X weiterhin bei Händlern und Mobilfunk-Betreibern erhältlich. Darüber gab es Streit: Qualcomm beharrte darauf, dass es ein generelles Verkaufsverbot für Deutschland gebe - und Apple alle Geräte aus den Handelskanälen einziehen müsse. Von Qualcomm gibt es zunächst keine Stellungnahme zu dem Apple-Vorstoß.

Apple selbst nahm das iPhone 7 und 8 - sowie die größeren Plus-Versionen - aus dem Angebot seiner Stores und auf der Website. Das iPhone X hatte der Konzern in seinem eigenen Sortiment bereits durch die neueren Modelle XS und XR ersetzt.


Text bei Golem